Das Interview mit dem Unterstaatssekretär für die Rüstung und Modernisierung in dem polnischen Verteidigungsministerium, Zenon Kosiniak-Kamysz.

Wir sind auf halbem Weg

Wir sind an der Beschaffung immer modernerer militärischer Ausrüstungen und Geräte für unsere Streitkräfte bei polnischen Herstellern interessiert - sagt Zenon Kosiniak-Kamysz, Unterstaatssekretär für die Rüstung und Modernisierung in dem polnischen Verteidigungsministerium.

Die Rüstungsindustrie erlebte dramatische Jahre während der Transformationsperiode. Es dauerten Streiks an. In Warschau wurden mindestens einmal im Jahr Straßenproteste organisiert. Heute sehen wir das nicht mehr. Sind die Probleme der Branche bewältigt worden?

- Die Unternehmen der polnischen Rüstungsindustrie erzielen viel bessere Ergebnisse, seitdem Regierungsprogramme für die Entwicklung dieses Sektors der Nationalwirtschaft angelaufen sind. Ursächlich ist die Zunahme der Aufträge vom Verteidigungsressort. Der technischen Modernisierung der Streitkräfte werden nämlich zusätzliche Mittel zugewiesen, die aus folgenden Quellen stammen:

- 1,95 Prozent des Bruttosozialproduktes wird nach Art. 7 des Gesetzes vom 25. Mai 2001 „über den Umbau, die technische Modernisierung und Finanzierung der polnischen Streitkräfte" (GBl. Nr. 76, Pos. 804 m.sp.Ä.) für die Finanzierung der Verteidigungsanliegen bestimmt,

- der sog. Fonds für die technische Modernisierung der Streitkräfte, der Mittel aus dem Verkauf des überflüssigen Vermögens des Verteidigungsministeriums (Immobilien und bewegliche Sachen, wie Bewaffung, Ausrüstung, materielle und technische Mittel) durch die Agentur für das Militärvermögen erhält,

- Mittel aus der Privatisierung der Betriebe des Verteidigungspotentials; aus der Exportsteigerung militärischer Ausrüstungen und Geräte, insbesondere in die Staaten, die traditionell Abnehmer unserer Produkte sind, sowie nach Ostasien; aus der finanziellen Umstrukturierung im Rahmen der Entschuldung im Zuge des Gesetzes vom 7. Oktober 1999 „über die Förderung der Umstrukturierung des Verteidigungspotentials und der technischen Modernisierung der polnischen Streitkräfte" (GBl. Nr. 83, Pos. 932 m.sp.Ä.) sowie der internen Umstrukturierung, darunter der Stellenreduktion, die durch günstige Vorrentenleistungen begleitet wurde.

Die Annahme durch die Regierung der „Strategie zur Konsolidierung und Förderung der polnischen Rüstungsindustrie für die Jahre 2007-2012" sowie des „Mobilisierungsprogramms der Wirtschaft für die Jahre 2007-2012", eine konsequente Umsetzung dieser Programme sowie regelmäßige Treffen und Besprechungen mit den Unternehmern und Vertretern der Öffentlichkeit, stabile Pläne der technischen Modernisierung der Streitkräfte würde ich als diejenigen Faktoren nennen, in denen ich Ursachen des mittleren Erfolgs in der Verteidigungsindustrie sehe.

Nicht alle Firmen konnten ihre wirtschaftliche Lage bisher stabilisieren. Der Aufbau eines nationalen Rüstungskonzerns und die weitere Umstrukturierung der ihn begleitenden Unternehmen sollten jedoch die Wettbewerbsfähigkeit der Firmen und die Fortentwicklung der Rüstungsindustrie positiv beeinflussen.

Für die weitere Stabilisierung und Entwicklung der Rüstungsindustrie wird die Umsetzung der nationalen und internationalen Modernisierungsprogramme, denen polnische Unternehmen sukzessiv beitreten, eine Bedeutung haben. Der Technologietransfer im Rahmen der Offset-Vereinbarungen wie auch erhöhte Mittel für die finanzielle Förderung wissenschaftlicher Untersuchungen und Entwicklungsarbeiten im Bereich der Verteidigung und nationalen Sicherheit, über die das Ministerium der Wissenschaft und des Hochschulwesens verfügt, sollen auch dazu beitragen. Die gute Zusammenarbeit mit Arbeitgebern und Vertretern der Öffentlichkeit, welche die an ihre Unternehmen gestellten Erfordernisse der Zeit verstehen, stellt ebenfalls ein wichtiges Stabilisierungsfaktor dar.

Unter der Regierungskoalition von AWS und UW [Wahlaktion Solidarität und Freiheitsunion] kam die Idee der Konsolidierung der Branche auf. Sie wurde jedoch verworfen. Die Ministerin des Schatzes Aldona Kamela-Sowińska stellte nämlich fest, dass der Zusammenschluss der Not und Elend keinen Sinn habe. Hat sie recht gehabt?

- Diese Einstellung ist falsch, die Konsolidierung der Verteidigungsbranche schreitet ja fort und der Einsatz der Agentur für Industrieentwicklung AG für einige Rüstungsunternehmen hat positive Ergebnisse gebracht. Man darf nicht vergessen, dass viele Firmen bedeutende Geldbeträge für die Umsetzung ihrer Umstrukturierungsprogramme über die Agentur erhalten haben. Viele von ihnen hätten ohne die staatliche Hilfe der Liquidation nicht entgehen können.

Ich muss betonen, dass sich jedes Geschäft nach den Wirtschaftsregeln richten muss. Sympathien lösen die Schuldenprobleme nicht und sie schaffen keine Mittel für die Finanzierung der - oftmals sehr kostspieligen - Umstrukturierungsprogramme, insbesondere im Bereich der Erhöhung der produktiven und technologischen Kapazitäten oder der sehr schmerzhaften, jedoch notwendigen Beschäftigungsreduktion.

„Die Strategie zu den strukturellen Umgestaltungen des Verteidigungspotentials" von 2002 führte zur Konsolidierung der Rüstungsindustrie in zwei Gruppen. Die eine  konzentriert sich um die Firma Bumar, die andere entstand an der Agentur für Industrieentwicklung. Die erste wusste sich besser zu helfen. In der anderen, die Unternehmen der Luft- und radioelektronischen Branche gruppiert, ging es unter der Geschäftsleitung von Paweł Brzezicki nicht gut zu. Wie sieht das heute aus?

- Ich muss dieser Meinung ebenfalls widersprechen. Überlegen Sie die unterschiedlichen Aufgaben, die Bumar sp. z.o.o. gegenüber den ihr unterstellten Unternehmen zu erfüllen hat, und die der Agentur für Industrieentwicklung AG. Ich glaube, dass solche Verallgemeinerungen äußerst ungerecht und falsch sind. Die beiden Gruppen ernteten sowohl Erfolge als auch Rückschläge.

Heute haben wir mit einer neuen Qualität in den beiden Kapitalgruppen zu tun. In den beiden wurden tiefgreifende Personaländerungen vorgenommen, wodurch eines erreicht wurde - Ruhe und Umsicht bei der Beschlussfassung u.a. in Fragen von strategischer Bedeutung für die leitenden Gesellschaften als auch die untergeordneten Firmen.

Wir wollen hoffen, dass alle Vorsätze „Der Strategie zur Konsolidierung und Förderung der polnischen Verteidigungsindustrie für die Jahre 2007-2012", vorausgesetzt die aktive Unterstützung der Regierungsverwaltung und das Verständnis von Zielen bei den beiden Kapitalgruppen, darunter auch der Öffentlichkeit, erfüllt werden. Das Verteidigungsressort hält die gute Kondition des polnischen Rüstungssektors für elementar wichtig, denn sie liegt im nationalen Interesse Polens, gehört ja sogar zu unserer Staatsräson.

Wir sind an der Beschaffung immer modernerer militärischer Ausrüstungen und Geräte für unsere Streitkräfte bei polnischen Herstellern interessiert. Es geht hier nicht nur um ein Sentiment für polnische Erzeugnisse, es ist eine sachliche Stellungnahme zur Optimierung des Ausgabenniveaus für das Verteidigungswesen und die Sicherheit. In den prioritären Bereichen des Verteidigungswesens soll der Staat - unter der Rücksichtnahme auf ökonomische und technologische Realien - die größtmögliche Eigenwirtschaftlichkeit erreichen.

Wäre es nicht besser, die gesamte Rüstungsindustrie zu einer Kapitalgruppe zusammenzuschließen? Auf Weltmärkten haben nur die Großen zu sagen.

- Ich stimme dieser Meinung vollkommen zu. Lesen Sie bitte die Bestimmungen „Der Strategie zur Konsolidierung und Förderung der polnischen Verteidigungsindustrie für die Jahre 2007-2012". Sie sieht eine Konsolidierung der dort angeführten Firmen zu einem nationalen Rüstungskonzern vor. Die Schaffung eines einheitlichen Systems in allen Geschäftsbereichen des Konzerns lässt die Kapitalgruppe wie auch die beteiligten Unternehmen den Wettbewerb auf den europäischen und weltweiten Märkten aktiv - und hoffentlich erfolgreich - aufnehmen. Der Zugang zu modernen Technologien ist hier eine Voraussetzung.

Die Konsolidierung lässt neue Aufträge und zusätzliche Absatzmärkte gewinnen, unter anderem dank kooperativen Beteiligungen unserer Firmen an großen internationalen Rüstungsprogrammen, inklusive Forschungs- und Überleitungsarbeiten. Die Kapitalgruppe hätte auch einen besseren Zugang zu Finanzmitteln aus der Staatskasse wie auch denen von Finanzierungsinstitutionen. Nicht zuletzt könnte sie ihre Ausgaben in den für alle Beteiligten gemeinsamen Geschäftsbereichen wie Marketing oder Versorgung effizient ersparen.

Wahr ist in diesem Kontext die Behauptung - der Große kann mehr. Ich ergänze - schneller und besser. Die von mir erwähnte Strategie ist ein Handlungswegweiser, der gesetzlich und durch zweckmäßige Organisationsstruktur unterstützt werden soll. Dies sind Aufgaben für die Regierungsverwaltung und die Geschäftsleitung der Bumar. Die seit mehreren Jahren tätige Trilaterale Gemeinschaft für Gesellschaftliche und Wirtschaftliche Rahmenbedingungen der Umstrukturierung der Betriebe des Verteidigungspotentials ist eines der Foren zu dem Meinungsaustausch und der Festlegung der Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Verteidigungsindustrie.

Die Triebkraft zur Entwicklung des Rüstungssektors sind Regierungsaufträge. Im vorigen Jahr hat der Verteidigungsminister Aleksander Szczygło alle hierfür bestimmten Mittel nicht erschöpft. In der Kasse des Verteidigungsressorts ist über eine Milliarde Zloty übrig geblieben. Was ist mit diesem Geld passiert?

 
- Erstens, verweise ich Sie auf die Homepage des Verteidigungsministeriums:  www.wp.mil.pl. Unter dem Lesezeichen Berichtigungen finden Sie die Stellungnahme vom 14. September 2007 zu dem in „Rzeczpospolita", Beilage „Ekonomia & Rynek", am 13. September 2007 veröffentlichten Beitrag u.d.T. „MON nie sięga po broń" [Das Verteidigungsministerium greift nicht zur Waffe].

Zweitens, im Hinblick auf die Angaben in der Berichtigung hat „das Leben" den Wert der sog. unerschöpfbaren Summen von 150 Mio. Zloty auf 242 Mio. Zloty aufgestockt. Und zwar hat Wojskowe Zakłady Mechaniczne SA, nachdem sie im September 2007 mangelnde Versorgung des Militärs mit Transportern KTO Rosomak für 10 Stück eingeschätzt hat, diese Vorhersage dann verifiziert und die Anzahl auf 25 aufgestockt. Die Lieferungen wurden dennoch bis Ende des ersten Quartals 2008 ausgeführt.

Von dem nicht ausgegebenen Gesamtbetrag von 122 Mio. Zloty - und nicht einer Mrd. Zloty - stellten nur 89,6 Mio. Zloty die nicht erschöpften Mittel für die technische Modernisierung dar, wovon 79 Mio. Zloty als nicht erschöpfte Rückstellung für die Umsatzsteuer auf die Lieferung der F-16 Flugzeuge aufgrund des niedrigen Dollar-Kurses galt. Es soll erwähnt werden, dass in dem Kompetenzbereich der Abteilung, die ich leite, lediglich rund 400 Tausend Zloty in dem Haushalt des Verteidigungsministeriums für 2007 nicht verwendet wurden. Detaillierte Angaben zur Verwendung des Haushaltes finden Sie in der „Auskunft über die Verwendung der Haushaltsmittel des Verteidigungsressorts für 2007".

Ausländische Aufträge spielen eine ebenfalls wichtige Rolle für die Entwicklung der Rüstungsbranche und diese sollten von unseren Botschaften beworben werden. Wie verläuft die Zusammenarbeit des Verteidigungsressorts mit der polnischen Diplomatie?

- In der Tat sind ausländische Aufträge, im Sinne der Verträge für polnische Firmen, darunter auch für Reparatur- und Herstellungsbetriebe des Militärs (WPRP), angesichts des enormen Wettbewerbs - gar des Kampfes um den Kunden - auf dem internationalen Rüstungsmarkt sehr wichtig, denn sie lassen oft Geld in attraktiven Währungen verdienen.

Ich möchte noch auf andere Aspekte der ausländischen Aufträge hinweisen und zwar sollte  der Einstieg eines polnischen Herstellers auf einen attraktiven Markt nicht einmalig sein. Sich auf dem Markt zu behaupten ist eine Herausforderung. Daher werden vom Verteidigungsministerium Verkaufsförderungsmaßnahmen unterstützt, die der Erarbeitung einer Strategie zur festen und langfristigen Anwesenheit auf einem eroberten Markt dienen.

In Hinsicht auf den anderen Teil der Frage möchte ich anmerken, dass ich im ständigen Kontakt mit Minister Komorowski bin, in dessen Ressort das Departement für Auswärtige Militärangelegenheiten und das Büro der Militäratachéstabs untergebracht sind. Wir analysieren, oftmals in enger Zusammenarbeit, anhand der Auskünfte von unseren diplomatischen Vertretungen, Angebote und Kontakte und vermitteln sie an das Verteidigungsministerium, Wirtschaftsministerium sowie direkt an die Unternehmen der Verteidigungsindustrie. Darüber hinaus werden offizielle Auslandsbesuche des Premierministers, Verteidigungsministers und anderer hoher Beamten der Staatsverwaltung unter dem Gesichtspunkt vorbereitet, Angebote für die polnische Verteidigungsindustrie zu unterbreiten oder zu gewinnen.
Wir legen wir auch immer in das diplomatische Gepäck umfangreiche Informations- und Werbeunterlagen unserer Unternehmen. Diesbezüglich kann ich auch hinzufügen, dass ich mich jede Woche persönlich mit den Vertretern sowohl der polnischen als auch ausländischen Firmen der Verteidigungsindustrie treffe.

Um die Effizienz der Zusammenarbeit der Ressorts der Verteidigung, Wirtschaft und der auswärtigen Angelegenheiten zu zeigen, führe ich Beispiele an, wo wir zum Abschluss einiger profitablen Auslandsaverträge beigetragen haben - darunter der Lieferauftrag für Panzer nach Malaysia oder Militärgeräte nach Iraq - wobei die polnischen Firmen Mitbewerber aus größeren Ländern überboten und die Aufträge echt „erkämpft" haben. Durch unsere koordinierten Handlungen und Unterstützung steigt das Interesse an den polnischen Militärprodukten.

Polen stehen Milliarden Euro Fördermittel für Innovativität zur Verfügung. Profitieren davon militärische Forschungsinstitute? Es ist ja allgemein bekannt, dass die für das Militär entwickelten Lösungen zum Teil in der Zivilwirtschaft Anwendung finden.

- Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, die für die Verteidigungsindustrie tätig sind, werden richtig funktionieren, wenn Auflagen für Forschung und Entwicklung wesentlich erhöht und Fördermittel auf prioritäre Bereiche der Militärtechnik konzentriert werden. Die Festlegung der prioritären Forschungsrichtungen und -programme stellt heue eine Schlüsselaufgabe dar.

Die Forschungsinstitute engagieren sich in eine Reihe von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben nicht nur auf dem Gebiet des Verteidigungswesens, sondern auch der nationalen Sicherheit oder sie übertragen die Lösungen der Militärtechnik auf Zivilanwendungen - und das gilt als Beitrag der Militärforschungsinstitute zur Entwicklung der Nationalwirtschaft. Man soll auch nicht vergessen, dass die Umsetzung der Projekte im Bereich des Verteidigungswesens Priorität hat.

Den operativen Bedarf der Streitkräfte und die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Technologien für die heimische Verteidigungsindustrie zugrunde legend, hat das Ministerium der Wissenschaft und des Hochschulwesens - in Kooperation mit den Ministerien der  Verteidigung und der Wirtschaft - „Das Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die polniche Verteidigungsindustrie" erarbeitet. Für die Umsetzung des Programms werden im Zeitraum von 3-5 Jahren rund 2,5 Mrd. Zloty aus dem Budget des Ministeriums der Wissenschaft und des Hochschulwesens vorgesehen.

Die internationale Zusammenarbeit ist ebenfalls ein bedeutendes Instrument der Niveausteigerung der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, die in den polnischen Wissenschafts- wie auch Forschungs- und Entwicklungseinheiten vorgenommen werden, sie erhöht auch die Wettbewerbsfähigkeit der polnischen Wissenschaft und Wirtschaft. Die Integration mit der Europäschen Union im Bereich der technischen Forschung und Entwicklung nimmt eine besondere Stellung in der ausländischen Zusammenarbeit ein, die noch lange vor dem Beitritt Polens begonnen wurde.

Die Forschungs- und Entwicklungseinheiten sollten sich für Initiativen engagieren, die der Entwicklung der Zusammenarbeit im Rahmen der EU dienen. Sie sollten von der Entwicklung bilateraler Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten mit Schlüsselbedeutung für Polen begleitet werden, um das heimische Forschungs- und Entwicklungspotential zu stärken. Es sollten solche Formen der internationalen Zusammenarbeit gefördert werden, die auf gemeinsamer Durchführung der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten beruhen. Die führende Organisation auf diesem Gebiet ist die Europäische Verteidigungsagentur (EDA - European Defense Agency).

Die Teilnahme an internationalen Forschungsprogrammen, insbesondere den der EU, darunter im Bereich der Technologien der sog. Doppelbestimmung, sowie die Verwendung der EU-Instrumente ermöglicht den polnischen Forschungs- und Entwicklungseinheiten den Zugang zu modernen Technologien wie auch die Teilnahme an zukunftsweisenden Forschungsprojekten.

Polen liegt in den EU- und weltweiten Ranglisten der Innovativität und der Wettbewerbsfähigkeit weit unten. Die Verbesserung dieses Tatbestands hängt von der Kooperation aller Partner, die an den innovativen Prozessen beteiligt sind: Forschungs- und Entwicklungseinheiten, Unternehmen, Organe der Regierungsverwaltung und öffentliche Organisationen.

Haben Offset-Verträge, zum Beispiel beim Kauf der F-16, zur Modernisierung der polnischen Rüstungsbranche beigetragen?

- Die genaue Antwort auf diese Frage weiß das Wirtschaftsministerium, denn das Verteidigungsressort schließt gemäß den rechtlichen Regelungen keine Offset-Verträge ab. Ich möchte dennoch anmerken, dass die Firmen: Radmor SA - den Know-How-Transfer für die Modernisierung des Rundfunksenders VHF PR4G erhalten hat, ZM Dezamet SA - die Produktion der modernen 40 mm Munition in Betrieb setzt, ZM Mesko SA - den Know-How-Transfer im Bereich des 70 mm Übungssprengkopfes RA82 erhalten hat.

Desweiteren hat ZM Mesko SA den Know-How-Transfer im Zusammenhang mit der Produktion der modernen 12,7 mm Munition vom Typ SG-T samt ausländischen Aufträgen (Saab und Nammo) erhalten. Darüber hinaus soll sehr bald die Entscheidung über die Beauftragung der Luftwaffenwerke Nr. 2 in Bydgoszcz mit den Serviceleistungen für die Flugzeuge F-16 getroffen werden.

Die Agentur für das Militärvermögen soll gründlich umgestaltet werden. Was wird dabei erwartet? Bekommt die Armee mehr Geld für die Ausrüstung?

- Zunächst muss ich Sie berichtigen. Die Agentur soll nicht umgestaltet, sondern aufgelöst werden und das entspricht den Regierungsprioritäten. Unser Ziel ist, das seit 14 Jahren laufende System, das die Bedürfnisse der Armee befriedigen sollte, sich jedoch nicht bewährt hat, so umzuwandeln, dass im Verteidigungsministerium ein modernes System zur Beschaffung von Militärausrüstung und Geräte entsteht und insoweit fortgeschritten wird, dass Polen einerseits die bald ablaufende Frist für die Umsetzung der Verpflichtung zur Entsorgung von Sprengstoffen und Munition einhalten kann und andererseits die heutige Organisationsstruktur des Verteidigungsministeriums so umgestaltet wird, dass sie mit entsprechenden Strukturen in den NATO- und EU-Mitgliedstaaten kohärent wird.

Die Agentur für das Militärvermögen hat entgegen der stereotypen Vorstellung keine bedeutenden Erträge oder Ausgaben für das staatliche Haushalt generiert. Sie übermittelte die Einnahmen aus der Veräußerung des Militärvermögens - vorwiegend aus dem Verkauf der für die Armee überflüssigen attraktiven Immobilien, die nun beinahe vergriffen sind - an den sog. Modernisierungsfonds der Streitkräfte in Höhe von rund 200 Mio. Zloty jährlich wie auch die Subventionen für die Unterhaltung und den Schutz der vom Verteidigungsministerium bereitgestellten Immobilien in Höhe von rund 6 Mio. Zloty in 2008.

Mit der Aufgabe der Anschaffung von modernen Ausrüstungen und Militär-Know-How, für die im Haushalt rund 3,3 Mrd. Zloty bestimmt worden sind, wird nun eine spezialisierte Einheit im Verteidigungsministerium beauftragt und zwar das Department für Versorgung der Streitkräfte, die 85 Personen zählt, und zukünftig die Rüstungsagentur. Ich möchte allerdings anmerken, dass die Veränderung des Verwaltungssystems öffentlicher Aufträge in der Armee keine bedeutenden Ersparnisse mit sich bringen soll, sie bezweckt eher, dass Mittel aus der Staatskasse noch sinnvoller zu verwendet werden.

Kann man heute sagen, dass die Rüstungsbranche stabile Bedingungen für ihre Entwicklung hat?

- Die Antwort ist nicht so klar und eindeutig. Sollte sie so sein, dann wäre „Die Strategie zur Konsolidierung und Förderung der polnischen Verteidigungsindustrie für die Jahre 2007-2012" überflüssig. Man kann sagen, dass wir auf halbem Weg sind. Viel wurde im Rahmen des früheren Umstrukturierungsprogramms bereits getan, vor uns die nächste Etappe - der Aufbau eines modernen Rüstungskonzerns.

Selbst ein flüchtiger Überblick über den Stand unserer Rüstungsbranche lässt feststellen, dass organisatorische, rechtliche und finanzielle Grundlagen für die stabile Geschäftstätigkeit der Rüstungsfirmen geschaffen wurden. Und eines ist äußerst wichtig - wir wissen nun, was und wann zu tun ist, damit die Firmen nicht nur heute tätig sind, sondern sich auch weiter entwickeln und unseren Streitkräften immer modernere Ausrüstung und Geräte anbieten können.

Das Mitwirken der polnischen Rüstungsindustrie an internationalen Programmen, die von der Europäischen Verteidigungsagentur überwacht werden, ist ebenfalls von großer Bedeutung, denn so werden Aufträge für ausländische Märkte erworben. Zusammenfassend würde ich sagen - ja, es wurde ein gewisses Niveau an Stabilität erreicht, die Umstrukturierung ist allerdings ein dauerhafter Prozess, um den Anforderungen der Zukunft zu genügen.

Interview: Czesław Rychlewski

Quelle: Fakty - magazyn gospodarczy [Tatsachen - das Wirtschaftsmagazin]